Yoga & Art
John Maddox
Mannheimer Str. 222a
55543 Bad Kreuznach
Stand 02.04.2013
§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen
für sämtliche Verträge des Kunsthandels Yoga & Art/ Inh. John Maddox mit
dem Nutzer, die online oder auf sonstigem Wege geschlossen werden. Es gelten
jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunsthandels Yoga & Art in
der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
§ 2 Zustandekommen des Kaufvertrages
1. Die Angebote des Kunsthandels Yoga & Art sind unverbindlich.
2. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich
gegenüber des Kunsthandels Yoga & Art den Inhalt des von ihm zusammengestellten
Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch die Bestätigung des
Kunsthandels Yoga & Art nach
Absenden der Bestellung zustande. Diese Bestätigung geht dem Nutzer unmittelbar
nach Anklicken des Bestell-Buttons per E-Mail oder auf sonstigem Wege zu. Mit
ihr ist der Vertrag zustande gekommen.
§ 3 Informationspflichten
Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu
machen. Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein
falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der
Kunsthandel Yoga & Art, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom
Vertrag zurücktreten.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Für die Lieferung bestellter Ware gelten die jeweils zugrunde liegenden
Listenpreise bzw. Angebotspreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung oder
Auftragsbestätigung, die auf der Website des Kunsthandels Yoga & Art genannt werden. Die Preise verstehen sich
jeweils zuzüglich Versandkosten, ohne Zubehör, Installation oder sonstige
Nebenleistungen, soweit keine anderweitigen schriftlichen Vereinbarungen
getroffen wurden.
2. Die in Rechnung gestellten Beträge sind sofort fällig und ohne Abzug
zahlbar, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Bei Zahlungseingang auf dem
Konto des Kunsthandels Yoga & Art ist eine Zahlung als erfolgt anzusehen.
3. Ein etwaiges Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer lediglich dann zu, wenn
und soweit sich sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis ergibt.
Eine seitens des Käufers erklärte Aufrechnung ist ausgeschlossen, wenn nicht
die Gegenansprüche des Käufers rechtskräftig festgestellt oder von dem
Kunsthandel Yoga & Art anerkannt
worden sind.
§ 5 Lieferfrist
1. Die Laufzeit der Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung.
Die Lieferfrist wird erst dann in Lauf gesetzt, wenn seitens des Käufers
sämtliche Angaben vorliegen, die für die Ausführung der Bestellung notwendig
sind.
2. Der Kunsthandel Yoga & Art haftet
nicht für Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche
Anordnungen verursacht werden. Im konkreten Falle werden derartige Hindernisse
dem Käufer so schnell wie möglich mitgeteilt.
3. Sollte der Kunsthandel Yoga & Art mit der Lieferung einer bestellten Ware in
Verzug geraten, so begrenzt sich die Schadensersatzpflicht im Falle der
leichten Fahrlässigkeit auf einen Betrag von 50 % des vorhersehbaren Schadens.
Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche kommen nur dann in Betracht, wenn
und soweit der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
4. Es gelten ggf. die gesondert angeführten Lieferzeiten bei den entsprechenden
Artikeln.
§ 6 Versand, Lieferung und Gefahrenübergang
1. Versandart, Versandweg sowie Dritte, die mit dem Versand betraut sind,
können durch den Kunsthandel Yoga & Art bestimmt werden. Sobald die Sendung mit der
bestellten Ware vom Spediteur an den Käufer übergeben wurde, geht die Gefahr
auf den Besteller über. Der Käufer hat die sowohl offensichtlichen wie auch
evtl. festgestellten Transportschäden unverzüglich zu rügen und dem Verkäufer
mitzuteilen, um die Ansprüche gegenüber dem Verkäufer geltend machen zu können.
2. Der Kunsthandel Yoga & Art behält
sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in
Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu
erbringen. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen
Leistung nicht möglich, so kann der Kunsthandel Yoga & Art sich vom Vertrag lösen und braucht die
versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Kunsthandel Yoga & Art verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer
unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls
bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten.
Dies gilt nur, wenn der Kunsthandel Yoga & Art die Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware
oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder
Leistungserbringung nicht gegenüber dem Nutzer garantiert hat.
§ 7 Widerrufsrecht des Käufers und Rücknahme
Entsprechende Informationen zum Widerrufsrecht finden Sie weiter unten
gesondert aufgeführt. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass im Kundenauftrag
veränderte Ware davon ausgeschlossen ist. Das trifft zum Beispiel auf das
Aufspannen der Ölbilder oder die Maß- oder Sonderanfertigungen von Bilderrahmen
mit unseren Bilderrahmenleisten zu. In diesem Fall tritt nur das
Gewährleistungsrecht (siehe AGB §9) in Kraft.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Der Kunsthandel Yoga & Art bleibt
Eigentümer der Kaufsache, bis sämtliche Forderungen aus der erfolgten
Lieferung, einschließlich Nebenforderungen, erfüllt sind. Bei vertragswidrigem
Verhalten des Käufers ist der Kunsthandel Yoga & Art berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen.
Die Rücknahme bzw. Pfändung der Kaufgegenstände bedeutet keinen Rücktritt vom
Vertrag.
§ 9 Gewährleistung
1. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der
nachfolgenden Regelungen.
2. Der Kunsthandel Yoga & Art gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen
Fristen ab Lieferdatum die Fehlerfreiheit des Kaufgegenstandes nach dem
jeweiligen Stand der Technik. Eine Haftung für normale Abnutzung ist
ausgeschlossen. Der Verkauf gebrauchter Waren bzw. Restposten etc. erfolgt
unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
3. Bei unsachgemäßer Anwendung oder ungeeigneter Verwendung der Kaufsache wird
seitens des Kunsthandels Yoga & Art für daraus resultierende Mängel und/oder
Schäden keine Gewähr übernommen. Dazu gehört auch die Nichtbeachtung von
Anwendungs- und Gebrauchshinweisen oder fehlerhafter und/oder nachlässiger
Behandlung. Keine Haftung wird insbesondere für alle Fälle höherer Gewalt wie
Brand, Blitzschlag, Explosion, netzbedingter Überspannung und Feuchtigkeit
aller Art übernommen.
4. Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche
Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er dies
unverzüglich dem Kunsthandel Yoga & Art mitzuteilen. Unterlässt er dies, so kann er
gegenüber dem Kunsthandel Yoga & Art keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser
Fehler mehr geltend machen.
5. Liegt an der Kaufsache ein Mangel vor, ist der Kunsthandel Yoga & Art nach Ihrer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zu
Ersatzleistungen berechtigt. Eine Haftung von Mangelfolgeschäden, gleich
welcher Art, ist jedoch ausgeschlossen, soweit der Eintritt eines solchen
Schadens nicht auf vorsätzlicher oder grober Fahrlässigkeit beruht.
6. Sollte eine Ersatzlieferung nicht möglich sein, schlägt diese oder eine
vorgenommene Mängelbeseitigung fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des
Kaufpreises zu verlangen. 7. Bei Rückgaben von aufgespannten Ölgemälden, die
nicht einen der oben geschilderten Mängel aufweisen, schreiben wir Ihnen nur
die entsprechenden Warenwerte gut, nicht aber die Kosten für das Aufspannen
bzw. Einrahmen.
8. Eine Rücknahme einer Maß-/Sonderanfertigung eines Bilderrahmens schließen
wir in jedem Fall aus, eine entsprechende Fehlerfreiheit vorausgesetzt.
9. Für angebotene Reproduktionen sind mit dem Künstler entsprechende
Vereinbarungen getroffen. Haftungen diesbezüglich sind von dem Kunsthandel Yoga
& Art ausgeschlossen.
§ 10 Haftung
1. Der Kunsthandel Yoga & Art haftet
für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter
und leitenden Angestellten uneingeschränkt. Das gilt auch für zugesicherte
Eigenschaften. Der Kunsthandel Yoga & Art haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern
eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes
wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).
2. Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht
nicht. Die Beschreibung der Waren im Rahmen des Online-Shops stellen keine
Zusicherung von Eigenschaften dar.
3. Weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund sie
hergeleitet werden – sind ausgeschlossen, soweit keine abweichenden
Vereinbarungen bestehen. Insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn oder
anderweitige Vermögensschäden des Käufers ist ausgeschlossen. Dieser
Haftungsausschluss gilt nicht, sofern der verursachte Schaden auf Vorsatz,
grober Fahrlässigkeit, Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung
vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug oder Ansprüchen nach §§ 1, 4
des Produkthaftungsgesetzes beruht.
4. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des
Kunsthandels Yoga & Art .
§ 11 Datenschutz
1. Der Kunsthandel Yoga & Art erhebt
von dem Nutzer ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der
Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Er verwendet die von dem
Nutzer zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in die der Nutzer
eingewilligt hat.
2. Die Einhaltung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzes sind gewährleistet.
§ 12 Gerichtsstand, anwendbares Recht, salvatorische Klausel
1. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten sowie mit juristischen Personen des
Öffentlichen Rechts gilt als Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten, die
sich aus diesem Vertrag ergeben, Stade. Daneben ist der Kunsthandel Yoga &
Art auch berechtigt, am Sitz des Kunden
zu klagen.
2. Sollte eine der Bestimmungen des Liefervertrages oder der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen unwirksam sein bzw. werden, bleibt die Wirksamkeit der
Bestimmungen im übrigen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich
dann, eine der unwirksamen Regelung nahe kommenden und wirtschaftlich sinnvolle
Ersatzregelung zu treffen.
3. Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Widerrufsbelehrung der Firma:
Yoga & Art
John Maddox
Mannheimer Str. 222a
55543 Bad Kreuznach
Stand 02.04.2013
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von (vier Wochen) ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) (oder durch Rücksendung der
Sache) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
(oder der Sache). Der Widerruf ist zu richten an:
Kunsthandel Yoga & Art , Mannheimer Str. 222a, 55543 Bad Kreuznach
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren (und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben).
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. (Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr
Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer
Widerrufserklärung erfüllen.
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass im Kundenauftrag veränderte Ware (z.B.
die Maß- und Sonderanfertigung von Ölbildern oder Bilderrahmen) von der
Rückgabe ausgeschlossen ist. In diesen Fällen gewähren wir nur eine Rückgabe
gemäß des Gewährleistungsrechts (siehe AGB §9). Ende der Widerrufsbelehrung